Die Neuwahlen haben die DV geprägt
Die Delegiertenversammlung von Spitex Schweiz stand im Zeichen der (Wieder-)Wahlen des Vorstandes für die Amtsperiode 2023–2027.
KATHRIN MORF. Die Delegierten von Spitex Schweiz fanden sich am 11. Mai 2023 zur Delegiertenversammlung (DV) in Bern ein. Erst wurde Gabriela Winkler gewürdigt, welche per DV aus dem Vorstand austrat. Die Inhaberin der Agentur Winkler Kommunikation und ehemalige FDP-Kantonsrätin war seit 2014 Vorstandsmitglied von Spitex Schweiz mit dem Schwerpunkt Kommunikation. Sie hatte den Vorsitz der Redaktionskommission des «Spitex Magazins» inne, und unter ihrer Leitung wandelte sich das Magazin zum nationalen Fachmagazin, das es heute ist. «Auch zum jüngsten Meilenstein in der Geschichte des Magazins, der Lancierung des Webmagazins, hat sie massgeblich beigetragen», berichtete Thomas Heiniger, Präsident von Spitex Schweiz. Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunikation habe Gabriela Winkler zudem für die Sichtbarkeit der Spitex und die Stärkung des Images der Branche gesorgt. «Ich möchte dir im Namen des Vorstandes und der Spitex-Welt für deine wertvolle Arbeit danken», richtete sich Thomas Heiniger an Gabriela Winkler. Diese verabschiedete sich von den Delegierten mit den Worten: «Ich habe diese Arbeit gerne gemacht, auch wenn sie sehr anspruchsvoll war» (vgl. auch Edito unten auf Spitex Magazin Ausgabe 3/2023) – und wünschte ihrer Nachfolgerin alles Gute.
Zwei neue Vorstandsmitglieder
Als Nachfolgerin von Gabriela Winkler wählten die Delegierten Andrea Miolo in den Vorstand. Die 51-Jährige hat in St. Gallen Betriebswirtschaft studiert und für verschiedene Unternehmen der Wirtschaftsprüfung, Industrie und Kommunikation gearbeitet. Seit 2003 ist sie Inhaberin und Geschäftsführerin der Kommunikationsagentur The PR Factory AG. Zudem ist die Mutter zweier Teenager aus Küsnacht ZH Mitglied des Stiftungsrates der Kinderhilfe Sternschnuppe. «Ich arbeite gern im Team und will etwas bewegen – und ich würde mich freuen, mich gemeinsam mit Ihnen bei Spitex Schweiz engagieren zu können», sagte sie, als sie sich den Delegierten vor der Wahl vorstellte.
Die Delegierten wählten zudem Thibault A. Steimer als Nachfolger von Thierry Müller. Der 38-jährige Jurist, Projektmanager sowie Strategie- und Politikberater aus Neuenburg ist seit September 2022 Generalsekretär der Neuenburger Spitex NOMAD (Neuchâtel Organise le Maintien à Domicile). Und «seit ein paar Wochen Papa des kleinen Oscar», wie er berichtete. Zudem wird er bald ein DAS in Projektmanagement und -führung absolvieren. «Ich werde nicht immer mit Ihnen einverstanden sein, aber ich werde mir die Zeit nehmen, Ihnen zuzuhören», sagte er zu den Anwesenden.
Für die Amtsperiode 2023–2027 wurden folgende Personen wieder in den Vorstand gewählt: Präsident Thomas Heiniger, Vize-Präsidentin Sibylle Ochsner, Vize-Präsident Gabriele Balestra sowie Claudia Aufdereggen, Iren Bischofberger, Erich Ettlin, Nicolas Huber, Markus Birk, Pierre Salvi und Ursula Zybach. Weiter genehmigten die Delegierten die Jahresrechnung, den Jahresbericht 2022 sowie das Budget 2024. Der Jahresbericht widmet sich der dynamischen Spitex-Branche, den Lehren aus der Pandemie und den zentralen Aktivitäten der Geschäftsstelle (https://jb2022.spitex.ch).
Referate zur Pflegeinitiative und zu Kostendaten
Zwei Inputreferate bildeten den Abschluss der Versammlung. Dr. pharm. Salome von Greyerz, Leiterin Abteilung Gesundheitsstrategien und Gesamtprojektleiterin Umsetzung Pflegeinitative beim Bundesamt für Gesundheit (BAG), sprach über den Stand der Umsetzung der Pflegeinitiative. Sie berichtete, dass das Verordnungsrecht zur 1. Etappe – also zu den vom Parlament im Dezember 2022 verabschiedeten Gesetzesbestimmungen zur Ausbildungsoffensive und zur direkten Abrechnung gewisser Leistungen – in der zweiten Augusthälfte 2023 in die Vernehmlassung geschickt werde und im Juli 2024 in Kraft treten solle. Mit der Ausarbeitung der 2. Etappe habe das BAG begonnen. Hier soll die Vernehmlassung im April 2024 starten. Der Bundesrat schlage vor, dass das Gesetz zum Beispiel Lohnzuschläge für kurzfristige Arbeitseinsätze, eine Verlängerung der Ankündigungsfrist von Dienstplänen sowie die Regelung einer GAV-Verhandlungspflicht festhalte. «In Ergänzung zu diesem Gesetz werden eine Reihe weiterer Massnahmen umgesetzt, zum Beispiel ab Juli 2024 ein Nationales Monitoring Pflegepersonal durch das Schweizerische Gesundheitsobservatorium Obsan», sagte Salome von Greyerz. Sie ging auch auf die Forderung von Spitex Schweiz ein, für die Umsetzung der Pflegeinitiative die Beiträge der obligatorischen Krankenversicherung (OKP) an die Spitex sowie die Beiträge der Restfinanzierung durch die Kantone und Gemeinden zu erhöhen (vgl. Spitex Magazin 2/2023). Der Bund sehe die Verantwortung hier primär bei den Kantonen, sagte sie. Dann stellte sie sich den Fragen der Delegierten und berichtete zum Beispiel, dass das BAG eine Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) in Bezug auf die Gesetzesvorlage der 2. Etappe in Auftrag gegeben hat: Ein externes Büro wird beurteilen, welche Folgen die neuen Bestimmungen haben dürften, auch für die Spitex.
Christoph Schöni, Leiter des Geschäftsbereiches Tarife und Mitglied der Geschäftsleitung bei «H+ Die Spitäler der Schweiz», sprach über «Datenbasierte Tarifstrukturen, kostenbasierte Tarifverhandlungen und nationale Tariforganisationen aus Sicht H+» – dies auch im Hinblick auf die mögliche Einführung der einheitlichen Finanzierung ambulanter und stationärer Leistungen (EFAS) in der Pflege (vgl. auch Spitäler und Spitex spannen zusammen). Ganz oben auf der Prioritätenliste für ein Tarifsystem stehe, dass die Tarife kostendeckend sind, erklärte er. Dies sei bei den «heillos veralteten» Tarifen der Spitäler aber nicht der Fall. «Eine systematische Unterfinanzierung zu bekämpfen, ist schwierig, aber wenigstens können wir sie datengestützt belegen», sagte er. Möglich sei dies durch die einheitlichen Kosten- und Leistungsdaten der Spitäler, weil damit die effektiven Kosten je Tarifstruktur und Kostenträger ausgewiesen würden. Und weil damit die Möglichkeit eines Benchmarks bestehe, also eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs. Laut dem Referat zeigen die Erfahrungen von H+, dass ein kostenbasierter und sachgerechter Wirtschaftlichkeitsvergleich von grosser Wichtigkeit für Tarifverhandlungen sind. Damit stellt er auch in der ambulanten Pflege eine wichtige Grundlage für die Betriebe dar – und würde auch dort zwingend, wenn EFAS Pflege eingeführt wird.
